Rette sich wer kann: ALG II in Göttingen
von D.C. Pardey
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| Antrag auf Leistungen nach ALG II: 14 Seiten. © D.C. Pardey |
Verhungern muss hier keiner! Da kann man echt nicht meckern! Bei aller Kritik sollte man eines nicht leugnen: In Deutschland arm zu sein, ist eine vergleichsweise luxuriöse Angelegenheit. Doch wie viel Margarine man sich beispielsweise als Empfänger der Grundsicherung für Arbeitslose auf wie viele Brote schmieren kann, hängt nicht nur von der eigenen Fähigkeit zu haushalten und sich zu bescheiden ab, sondern auch von der intellektuellen Ausstattung der Sachbearbeiter bei der zuständigen Sozialbehörde. Davon kann ich ein Lied singen – eines mit ziemlich vielen schiefen Tonlagen und verfehlten Tönen.
Als Langzeitarbeitslose erlebte ich die ersten sechs Monate Gewährung von Leistungen nach ALG II in Göttingen ganz hautnah mit. Das ging gleich gut los: Im Juli letzten Jahres ging mein erster Antrag auf Leistungen nach ALG II ein. Als pflichtbewusste Staatsbürgerin brachte ich alle 14 Seiten eine Woche nach Erhalt wieder auf den Weg. Mitte September fand ich eine Mitteilung auf meinem Anrufbeantworter vor, ich solle jetzt aber mal meinen Antrag zurücksenden, sonst könne man die rechtzeitige Zahlung der Leistungen nicht garantieren. Eine verständliche Sorge: Es waren ja auch nur noch drei Monate hin!
Anfang des Jahres verloren sich dann endgültig all meine Kontaktversuche in einem schwarzen Loch. Irgend jemandem musste ich mein Einkommen aus verschiedenen Minijobs belegen. Bisher hatte ich diesen Papierwust der Agentur für Arbeit übermittelt. Doch an wen musste ich mich jetzt wenden? Der Bescheid über die Leistungen war nach wie vor von der Agentur für Arbeit ausgestellt worden. Der Landkreis Göttingen war anscheinend der Träger der Leistung, wie ich in der Rechtsbehelfsbelehrung des Bescheides lesen durfte; er hatte sich aber noch nie bei mir gemeldet. Ende Januar erhielt ich die Auskunft, die Stadt Göttingen sei zuständig. Da ich immer noch kein Lebenszeichen vom Träger der Leistung erhalten hatte, die ich schon längst beanspruchte, rief ich Mitte Februar dort an.
Die Zentrale der Stadt Göttingen stellte mich zu ihrer "Clearing-Stelle" durch. Dort riet mir ein verzweifelter Mensch, die Nebeneinkommensnachweise zusammen mit einer vollständigen Kopie des Bescheids über die Gewährung von Leistungen "einfach mal an uns" zu senden. Das Chaos sei total. Sie hätten 2.000 Akten auf einem Haufen liegen und keiner wisse, was zu tun sei. – Wir reden hier von einem Zeitpunkt Mitte Februar, hat das auch jeder mitgekriegt?! – Als ich ihm sagte, dass ich jeden Monat eine neue Berechnung der Leistungen brauche, weil ich jeden Monat ein anderes Nebeneinkommen habe, brach er zusammen. Auf keinen Fall solle ich ein zweites Schreiben schicken, bevor mein erstes beantwortet und mir ein Sachbearbeiter und ein Aktenzeichen bekannt sei! Das könne sonst nie und nimmer zugeordnet werden!
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| ALGII: Infomaterial über Rechte und Pflichten. © D.C. Pardey |
Ich melde mich also brav nicht mehr, bis ich Mitte März plötzlich einen Anruf kriege. Mein Sachbearbeiter ist dran! Der will aber nicht etwa meine Fragen klären oder mir endlich mal das erbetene Infomaterial über meine Rechte und Pflichten zusenden, sondern all meine Daten haben und einen Termin mit mir machen. Für die Notizen, welche Unterlagen ich zum Termin mitzubringen habe, brauche ich ein großes Blatt. Zwei Stunden solle ich schon veranschlagen, sagt er. Tatsächlich werden es zweieinhalb. Das mag u.a. daran liegen, dass mein Sachbearbeiter sich offenbar durch Learning by Doing durch das Verfahren rät. Er ist gelinde erstaunt, dass ich ein Sparguthaben von 200 € pro Lebensjahr behalten darf. Kopieren kann er aber wie eine gesengte Sau! Zum Beispiel alle meine Kontoauszüge der letzten drei Monate, meine Sparbücher, meine Versicherungsverträge! Da macht ihm so schnell keiner was vor! Dass meine Mutter nicht finanziell zu belangen ist, weiß er anscheinend auch. Das hält ihn aber nicht davon ab, ihre vollständige Adresse zu notieren und mir später eine eidesstattliche Versicherung aus den Rippen zu leiern, dass ich keinerlei Unterhaltsforderungen an sie stelle. Was geht das die Stadt Göttingen an? Das sei eine reine Formalie, erklärt er mir, das Amt wolle das so für die Akten haben.
Behörden über Behörden! Anfang April erhalte ich einen Brief von der kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts Beschäftigungsförderung Göttingen, in dem behauptet wird, ich hätte um einen Termin bei meinem zuständigen Arbeitsvermittler gebeten. Das habe ich zwar nicht (der Zahn, dass der Staat eine Arbeit für mich finden könnte, wurde mir schon vor langer Zeit gezogen), da der Termin aber nicht in die Zeiten meiner diversen, mich nicht vollständig ernährenden Minijobs fällt, gehe ich gutwillig hin. Zunächst werde ich positiv überrascht: Mein Fallmanager ist ganz angetan von meinen Qualifikationen und reißt mich mit seinem Optimismus total mit. Das gehe doch nicht an, sagt er, dass ein qualifizierter Mensch wie ich keine Arbeit finde! Das machen wir schon!
